Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: Januar 2024. Dieser Entwurf regelt die Nutzung der Dienste von Korevu Naxem und sollte vor Veröffentlichung durch eine rechtliche Prüfung an die jeweilige Geschäftspraxis und geltendes Recht angepasst werden.
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für sämtliche Verträge zwischen Korevu Naxem und seinen Kunden über die Nutzung der angebotenen Software- und Analyseleistungen. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn Korevu Naxem ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
2. Vertragsgegenstand
Korevu Naxem stellt kleinen und mittleren Unternehmen eine KI-gestützte Plattform zur Analyse finanzieller Daten zur Verfügung. Der konkrete Leistungsumfang, einschließlich Funktionsumfang, Nutzungsgrenzen und Service-Level, ergibt sich aus dem jeweils abgeschlossenen Einzelvertrag beziehungsweise dem gebuchten Leistungspaket.
3. Vertragsschluss
Die Darstellung der Leistungen auf der Website stellt kein bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Angebotsabgabe. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche oder elektronische Bestätigung einer Bestellung bzw. Demo-Anfrage durch Korevu Naxem zustande.
4. Leistungen und Verfügbarkeit
Korevu Naxem ist bemüht, die Plattform mit einer hohen Verfügbarkeit zu betreiben. Wartungsarbeiten, Updates und von Drittanbietern verursachte Ausfälle können die Verfügbarkeit vorübergehend einschränken. Ein Anspruch auf ununterbrochene Verfügbarkeit besteht nicht, sofern im Einzelvertrag nichts Abweichendes vereinbart wurde.
5. Pflichten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich, die ihm überlassenen Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und die Plattform nur im Rahmen der geltenden Gesetze und dieser AGB zu nutzen. Der Kunde ist für die Richtigkeit der von ihm eingegebenen oder übermittelten Daten selbst verantwortlich.
6. Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vereinbarten Preise. Sofern nicht anders vereinbart, sind Rechnungen innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zu begleichen. Bei Zahlungsverzug ist Korevu Naxem berechtigt, den Zugang zur Plattform bis zum Ausgleich offener Forderungen einzuschränken.
7. Laufzeit und Kündigung
Die Vertragslaufzeit sowie Kündigungsfristen ergeben sich aus dem jeweiligen Einzelvertrag. Sofern nichts anderes vereinbart ist, kann der Vertrag von beiden Seiten mit einer Frist von einem Monat zum Ende der jeweiligen Vertragsperiode gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
8. Geistiges Eigentum
Sämtliche Rechte an der Plattform, den zugrundeliegenden Algorithmen und der Software verbleiben bei Korevu Naxem bzw. dessen Lizenzgebern. Dem Kunden wird für die Vertragsdauer ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht im vereinbarten Umfang eingeräumt.
9. Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der gesondert einsehbaren Datenschutzerklärung. Weitergehende Datenverarbeitungsvereinbarungen können im Rahmen des Einzelvertrags getroffen werden, insbesondere wenn der Kunde Korevu Naxem als Auftragsverarbeiter einsetzt.
10. Haftung
Korevu Naxem haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit haftet Korevu Naxem nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Eine Haftung für die inhaltliche Richtigkeit von durch die Plattform erstellten Analysen und Prognosen ist ausgeschlossen, soweit diese auf unvollständigen oder fehlerhaften Eingabedaten des Kunden beruhen.
11. Freistellung
Der Kunde stellt Korevu Naxem von Ansprüchen Dritter frei, die aus einer vertragswidrigen Nutzung der Plattform durch den Kunden resultieren, soweit der Kunde dies zu vertreten hat.
12. Änderungen dieser AGB
Korevu Naxem behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern dies zur Anpassung an veränderte rechtliche oder technische Rahmenbedingungen erforderlich ist. Über wesentliche Änderungen werden bestehende Kunden in angemessener Form informiert.
13. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Dieser Text ist ein allgemeiner Musterentwurf und ersetzt keine individuelle Rechtsberatung. Für den produktiven Einsatz wird eine Prüfung durch eine entsprechend qualifizierte Stelle empfohlen.